Impressumpflicht für Schulhomepages

Das zuständige Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat ausführlich zu allen Fragen rund um das Thema Stellung genommen.

Die wichtigsten Aussagen listen wir hier in Auszügen auf:

  • Homepages von Schulen sind impressumpflichtig i.S.d. § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) oder sogar des § 5 Telemediengesetz (TMG).
  • Als Diensteanbieter i.S.d. § 55 Abs. 1 RStV bzw. § 2 Nr. 1 TMG ist der Schulleiter als Vertreter des Landes Niedersachsen mit der Adressangabe der Schule zu benennen.
  • Es wird aus Sicherheitsgründen empfohlen, die in § 5 TMG vorgeschriebenen Inhalte mit aufzuführen, denn dann muss nicht bei jeder Änderung der Inhalte bedacht werden, ob das Impressum zu erweitern ist. Zu diesen erweiterten Informationen zählt, dass das Land Niedersachsen eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist und dass die – ohnehin üblichen – Angaben für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme (Telefon, Fax, Mailadresse) enthalten sind.

Weitere Informationen sowie ein Muster-Impressum finden Sie im PDF, das hier zum Download bereit liegt.

Dieser Beitrag wurde unter Schulhomepage, Vorlagen veröffentlicht. Setzen Sie ein Lesezeichen auf den Permalink.