Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Erziehungsberechtigten

Gem. § 31 Abs. 1 Nieders. Schulgesetz (NSchG) dürfen personenbezogene Daten von Schülerinnen und Schülern sowie ihrer Erziehungsberechtigten verarbeitet werden, wenn dies zur Erfüllung des Bildungsauftrags der Schule oder der Fürsorgeaufgaben, zur Erziehung oder Förderung der Schülerinnen und Schüler oder zur Erforschung oder Entwicklung der Schulqualität erforderlich ist.

Daten verarbeitende Stellen sind die Schulen, die Schulbehörden und die Schulträger, die Schüler- und Elternvertretungen, sowie unter Beschränkung auf bestimmte Aufgaben, die Gesundheitsämter und die Träger der Schülerbeförderung.

Darüber hinaus werden in § 30 NSchG schulstatistische Regelungen getroffen, die u. a. die Schülerinnen und Schüler verpflichten, an Erhebungen (Befragungen und Unterrichtsbeobachtungen) teilzunehmen, die der Erforschung und Entwicklung der Schulqualität dienen und von der Schulbehörde angeordnet oder genehmigt worden sind. Nähere Einzelheiten zu dem Thema ‚Umfragen und Erhebungen an Schulen’ können Sie hier nachlesen.

Soweit die Bestimmungen des NSchG keine Regelung treffen, können ergänzend die Bestimmungen des Nieders. Datenschutzgesetzes (NDSG) herangezogen werden.

Unter Datenverarbeitung versteht man gem. § 3 NDSG das Erheben, Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren, Löschen und Nutzen personenbezogener Daten. Personenbezogene Daten sind dabei alle Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse von bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Personen, weshalb z. B. Name, Alter oder Bilder zu den personenbezogenen Daten gehören.

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Stand: 19.06.2007

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