Bundestagswahl 2017 – was kommt nun?

Von Dennis Lee Schünemann. 

Letzte Woche Sonntag, genauer gesagt am 24. September 2017 war es nun soweit: Die Bundestagswahlen 2017 fanden statt und alle volljährigen Bürger Deutschlands hatten die Aufgabe, ihre Stimme abzugeben und damit die Abgeordneten des 19. deutschen Bundestages  zu wählen. Doch obwohl die Stimmen  nun schon vor einiger Zeit abgegeben wurden, scheint doch noch nicht alles klar zu sein. 

Immer öfter wird nun im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 über „Jamaika“ geredet. Doch was genau hat das Land in der Karibik mit unserer Wahl hier in Deutschland zu tun? Und was bedeutet es nun, dass die AfD mit knapp 13 % der Stimmen gewählt wurde?

Die Hauptaufgaben des gewählten Bundestages bestehen darin, den deutschen Bundeskanzler zu bestimmen und Gesetze zu verabschieden. Der Bundestag setzt sich aus den Abgeordneten zusammen, die von den verschiedenen Parteien gestellt werden. Eben diese Abgeordneten stimmen über die Gesetze und den neuen Bundeskanzler ab. Um so mehr Stimmen eine Partei bei der Bundestagswahl erhält, um so mehr Plätze erhält sie in dem Bundestag, kann also mehr Abgeordnete stellen, die die Meinung der jeweiligen Partei vertreten.

Das bedeutet  auf die AfD bezogen, dass sie sich durch die Wahlen am 24. September 2017 – bei denen sie knapp 13 % der Stimmen erhielten – 94 Plätze im Bundestag sichern konnten. Somit gibt es nun 94 Abgeordnete im deutschen Bundestag, die die Meinung und Werte der AfD bei der Wahl zum Bundeskanzler und bei Abstimmungen über neue Gesetze vertreten. Jedoch gibt es insgesamt 709 Bundestagsabgeordnete,  die sich im 19. Deutschen Bundestag versammeln. Konkret bedeutet dies, die Abgeordneten der AfD stehen 615 Abgeordneten anderer Parteien gegenüber. Wer sich also Sorgen macht, die AfD könne nun ganz Deutschland ihren Meinungen und Werten anpassen, kann beruhigt sein. Denn bei den Abstimmungen müssten die 94 Abgeordneten der AfD noch einen großen Teil der 615 anderen Abgeordneten auf ihrer Seite wissen, um ihre Ziele durchsetzten zu können.

 

Und was hat nun Jamaika mit der Wahl zum 19. deutschen Bundestag zutun? An sich nichts! Spricht man im Zusammenhang mit der Bundestagswahl von Jamaika meint man die Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU, den Grünen, und der FDP. Dies wird als Jamaika bezeichnet, da diese drei Parteien die Farben der Flagge Jamaikas repräsentieren. Schwarz (CDU/CSU), Grün (die Grünen) und Gelb (die FDP).

Um in Deutschland eine regierungsfähige Mehrheit im Bundestag zu bilden, bedarf es der „absoluten Mehrheit“. Gibt es keine Partei, die mehr als 50 % der Abgeordneten des Bundestages stellt, also die „absolute Mehrheit“ inne hat, kommt es zu den so genannten Koalitionsverhandlungen. Bei diesen treffen sich Vertreter zweier oder mehrerer Parteien und verhandeln über einen temporären Zusammenschluss, welcher für die jeweilige Legislaturperiode anhält. Zum Schluss solcher Koalitionsverhandlungen entsteht im besten Fall ein Koalitionsvertrag, in welchem gemeinsame politische Ziele zusammengetragen werden. Dies ist übrigens auch der Grund, aus dem Parteien Punkte aus ihrem Wahlprogramm nicht oder nur teilweise umsetzen können. Denn die Parteien, die eine Koalition bilden, haben in einzelnen Punkten oft verschiedene Meinungen. Um aber als eine geschlossene Koalition auftreten zu können, müssen sich die Parteien auch in diesen Punkten einigen und jeweils Abstriche machen.

Zwar hat die CDU/CSU bei der Bundestagswahl die Parlamentsmehrheit erlangt – sie stellt also die meisten Abgeordneten – jedoch hat sie nicht die absolute Mehrheit inne. Insgesamt konnte die CDU/CSU 32,9 % der Stimmen für sich gewinnen und kann somit 246 Abgeordnete stellen. Um nun aber die absolute Mehrheit zu erlangen, muss sich die CDU/CSU mit anderen Parteien zusammenschliessen, um so mehr als 50 % der Abgeordneten zu stellen.

Am wahrscheinlichsten erscheint ein Koalitionsbündnis zwischen der CDU/CSU (32,9 %), den Grünen (8,9 %) und der FDP (10,7%). Somit kämen sie auf insgesamt 52,5 % der Stimmen und könnten eine absolute Mehrheit bilden.

Auch ein Koalitionsbündnis zwischen der SPD und der CDU/CSU, also den beiden Parteien, mit den meisten Abgeordneten, wäre denkbar. So war es auch in der vergangenen Legislaturperiode der Fall. Ein solches Koalitionsbündnis käme auf insgesamt 53,4 % der Stimmen. jedoch weigert sich die SPD ein weiteres Koalitionsbündnis mit der CDU/CSU einzugehen.

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