POLITIK TO GO – EUROPAWAHL 2024 TERMINIERT
Nach fünf Jahren ist es wieder an der Zeit: Die Europawahl zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments steht an. Bürger*innen sind aufgerufen bei der Wahl vom 6. bis zum 9. Juni ihre Stimme abzugeben, darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten in Brüssel. Zur Wahl 2024 wurde das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt, woraus resultierend viele Schüler*innen dazu aufgerufen sind sich zu beteiligen. Doch welche Bedeutung hat die anstehend größte demokratische Wahl in Europa für junge Erwachsene und was zeichnet die Wichtigkeit der Europäischen Union aus?
Ein Artikel von Paulina Heid, 10. Jahrgang
Die Europawahl unterscheidet sich maßgeblich von anderen Wahlen wie beispielsweise Landtags- oder Bundestagswahlen. Besonders durch Faktoren wie ein mangelndes Bewusstsein, nationale Prioritäten, Komplexität der EU und fehlende Identifikation wird eine geringe Wahlbeteiligung, wie beispielsweise bei der Europawahl 2019 mit 50,62 %, produziert. Die Bedeutung des Europäischen Parlaments und dessen Rolle geraten oft in Vergessenheit und werden durch eine häufig geringe Verbindung der Bürger*innen seitens des Entscheidungsprozesses auf EU-Ebene verstärkt. Auch die Wichtigkeit von kommunaler bzw. nationaler Ebene wird nicht selten der europäischen vorgezogen. Nicht zuletzt wird die Komplexität der Europäischen Union und ihrer Arbeitsweise als ,,unnahbar“ und ,,realitätsfern“ beschrieben. Durch die eng ineinander greifende Arbeitsweisen der EU fördert dies eine fehlende Identifikation mit diesem System seitens der Bürger*innen und verstärkt ein Desinteresse im Bezug auf die Europawahl.
Das Europäische Parlament ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird alle fünf Jahre gewählt.
Doch aus diversen Gründen ist die Wichtigkeit der Europawahl nicht zu unterschätzen und sollte von allen Bürger*innen als bedeutsame politische Gestaltung Europas angesehen werden. Da das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der EU darstellt und eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung und Kontrolle der EU-Institutionen spielt, ist der Europawahl die Gewährleistung der demokratischen Legitimation zuzuschreiben. Auch beschließt dieses Gesetze, die in allen Europäischen Staaten täglich Anwendung finden und sich in unterschiedlichsten Bereichen wie Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitsrecht wiederfinden. Durch die Europawahl können Bürger*innen also ihre Präferenzen und politischen Prioritäten zum Ausdruck bringen und somit Einfluss auf die europäische Politik nehmen. Auch die Stärkung der europäischen Integration, durch Zusammenkommen von Abgeordneten verschiedener Länder, wird durch diesen Prozess und den daraus resultierenden Meinungsaustausch immer wieder gestärkt. Die Förderung von Dialog und einer Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten kann dazu beitragen gemeinsame Lösungen auf europäischer Ebene zu finden.
Aus unterschiedlichsten Gründen kann die Europawahl also als ernst zunehmende Wahl beschrieben werden und eine hohe Wahlbeteiligung, besonders junger Menschen, als wünschenswert gesehen werden. Schließlich steht Europa nicht für eine geografische Lage, sondern für Ideale. Es ist der Glaube an Frieden, Freiheit und Solidarität, der uns vereint. Die Europawahl ist unsere Chance, diese Ideale zu stärken und gemeinsam eine bessere Zukunft zu gestalten.
