Pressefreiheit in Deutschland

Laut dem Grundgesetz Art. 5 (1) gilt die Pressefreiheit in Deutschland. Die Pressefreiheit meint das Recht von Medienschaffenden, der ungehinderten Arbeit nachzugehen – also Tatsachen, Meinungen und Stellungnahmen zu recherchieren, zu bearbeiten und zu veröffentlichen. Dabei sollte der Pressekodex beachtet werden, der zur journalistischen Sorgfalt aufruft. Auch eine Schülerzeitung unterliegt dem Pressekodex. An diesen müssen sich die Schülerinnen und Schüler halten, jedoch schränkt er sie nicht in ihrer freien Berichterstattung ein: “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten” (Art. 5 Abs. 1 GG). Damit gilt die Pressefreiheit als Grundlage einer freiheitlichen Demokratie.

Die Pressefreiheit ermöglicht den Menschen einen demokratischen Austausch und kritischen Dialog. Auch wir haben uns diesen Dialog zum Ziel gesetzt und uns gefragt, was Menschen in unserem Umfeld über die Pressefreiheit denken. Im Rahmen eines Workshops zum Thema “Pressefreiheit” anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai haben wir am 24. April 2024 eine Straßenumfrage in der Innenstadt von Hannover durchgeführt. Wir haben Menschen verschiedenen Alters befragt:

Zu Beginn teilte uns ein älterer Mann mit, was er unter dem Begriff “Pressefreiheit” versteht und wie wichtig diese ihm ist: “Unter dem Begriff Pressefreiheit verstehe ich, dass ich meine Meinung in der Zeitung kundtun kann, unabhängig von irgendwelchen Parteien oder Organisationen.“ Die Pressefreiheit sei ihm vor allem in der heutigen Zeit ganz wichtig. Seiner Meinung nach sei aber die politische Lage für die Verschlechterung der freien Berichterstattung, das ein erst kürzlich veröffentliches Ranking gezeigt hat, verantwortlich.

Es gibt ein weltweites Ranking für die Pressefreiheit der Nicht-Regierungsorganisation (NGO) “Reporter ohne Grenzen”. 180 Plätze sind zu vergeben, Platz 1 ist der Beste. Wir haben eine Erzieherin gefragt, auf welchem Platz Deutschland wohl liege. Sie antwortete prompt: “100.” Wir klärten sie auf. Deutschland liegt aktuell auf dem 21. Platz! Allerdings ist die Tendenz sinkend. Deutschland lag noch in den vorherigen Jahren auf einer besseren Platzierung. Ein hohe Zahl tätlicher Angriffe, eine schrumpfende Pressevielfalt und eine Überwachung durch Strafverfolgungsbehörden in- und ausländischer Geheimdienste begünstigen diese problematische Entwicklung in Deutschland.

Einen Studenten haben wir ebenfalls gefragt, wie wichtig ihm die Pressefreiheit ist. Seine Antwort lautete: ,,Für mich ist schon wichtig, dass man seine Meinung äußern kann und diese auch nicht verdreht wird. Dass das, was ich jetzt zum Beispiel euch übermittle auch genauso wiedergegeben wird.“ Außerdem haben wir ihn gefragt, ob er die Pressefreiheit in Deutschland als bedroht ansieht. Er meinte: ,,Bedroht würde ich nicht sagen, aber zum Teil eingeschränkt schon. Als ich selbst Interviews oder Ähnliches gegeben habe, wurde nicht immer alles genau so wiedergegeben wie ich es gesagt habe.“ Seine Aussage demonstriert, wie wichtig die journalistische Sorgfalt bei der Berichterstattung ist.

Unsere Straßenumfrage in Hannover liefert interessante Einblicke in die Wahrnehmung der Pressefreiheit durch Bürgerinnen und Bürger verschiedener Altersgruppen. So werden die Bedeutung der Pressefreiheit für eine unabhängige Meinungsäußerung und die Bedeutung der unverfälschten Wiedergabe von Meinungen durch die Presse von den Befragten betont. Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern verdeutlicht aber auch die besonderen Herausforderungen der Presse.

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