Europatag 2019

Flagge zeigen: Diesmal wähle ich.eu

Etwas außerhalb der Reihe beging das GBN den diesjährigen Europatag mit zwei Veranstaltungen, zu denen mit Gästen über aktuelle Politik diskutiert werden konnte. Zu Besuch waren das eiz und das MdL Karsten Becker.

Aufgrund der Wahl zum Europäischen Parlament, die in Deutschland am 26. Mai abgehalten werden wird, musste der Europatag, eigentlich begangen am 09. Mai zur Erinnerung an die Schuman-Erklärung im Jahr 1950, mit der der Grundstein für die europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt wurde, in diesem Jahr bereits am 25. März stattfinden. Da Schulen zwei Monate vor Wahlen der Neutralität verpflichtet sind und gleichzeitig vor allem auch PolitikerInnen aufgerufen sind über die EU zu reden und Europa zu erklären, wurde in diesem Jahr früher die Europaflagge vor der Schule aufgezogen.

Für den 11. Jahrgang hatte sich das eiz, das Europäische Informationszentrum, aus Hannover angekündigt. An diesem Tag waren alle 9 MitarbeiterInnen des eiz an Schulen, bei uns Herr Dölling, um mithilfe einer Präsentation wesentliche Aspekte rund um die EU und vor allem rund um die bevorstehende Europawahl, etwa die Sitzverteilung und das Wahlprinzip, zu erläutern. Dies alles stand unter der Überschrift „Diesmal wähle ich.eu“, in Anlehnung an die Kampagne des Europäischen Parlaments, die zu einer höheren Wahlbeteiligung aufruft. Deutlich wurde, dass die Beschlüsse und Funktionen des Europäischen Parlaments uns alle mehr betrifft als viele denken, da die EU maßgebliche Beschlüsse und Richtlinien vorgibt, die dann in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Dies geht weit über die bekannten Beispiele wie Reisefreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit oder die Abschaffung von Roaminggebühren innerhalb der EU hinaus und betrifft so wesentliche Bereiche wie Klimaschutz, Migration und Grundrechte.    

Das Mitglied des Landtages Karsten Becker (SPD), konnte dann für den 10. Jahrgang eine niedersächsische Perspektive auf Europa aufzeigen. Moderiert von  Tim Blanke, einem Schüler aus Jahrgang 10, ging es auf einen Parforceritt durch die verschiedensten Bereiche, die aktuell politisch kontrovers diskutiert werden. Nachdem die große Bedeutung der Wahlen zum Europäischen Parlament schnell allen bewusst war, da sie letztlich legitimierend wirken und zur Zeit die Gefahr besteht, dass Parteien, die die EU eigentlich ablehnen, große Stimmenzuwächse verbuchen können, ging es über Fragen zum Brexit, zu Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform, zum Umgang mit der Türkei bis hin zum eigentlich bestimmenden Thema der Umwelt- und Klimapolitik, die eben auch auf europäische Ebene umgesetzt werden muss, wenn sie wirksam sein möchte. Karsten Becker war sich dabei sicher, dass die „Fridays for Future“ Demonstrationen den Effekt haben können, dass Druck an den Stellen aufgebaut werden, die bisher eher auf die Lobby der Autoindustrie gehört haben, während man natürlich selbst auch offen für alle Veränderungen in dem Bereich sein müsse, etwa wenn um Fragen wie die Besteuerung von Kerosin geht.

Am Ende des Tages konnte die Europaflagge vor der Schule, nassgeregnet und vom Wind gebeutelt, wieder eingeholt werden, in der Hoffnung, dass sie in Zukunft wieder sonnigeren Zeiten entgegensieht.

Kay Tomhave